Die Kämpferischen

Die Kämpferischen

Oder: Warum die SPD nicht mehr gewinnen kann

von MK

Es ist diese eine Furcht, die Sozialdemokraten dieser Tage heimsucht, die durch die Köpfe geistert, die Martin Schulz das Lächeln gefrieren lässt und die hochgereckten Daumen wieder nach unten senkt. Mitten im Spagat zwischen Wahlkampfbühne und Stimmzettel fällt das Damoklesschwert und trifft eine Sozialdemokratische Partei, die wohl nie ängstlicher auf einen Wahltermin geblickt hat als auf den 24. September. Bundestagswahl. Und die SPD bei 20 Prozent in den Umfragen. Es ist die Angst, dass ein derartiges Ergebnis tatsächlich wahr werden könnte, dass nur jeder Fünfte rot wählt und die Genossen als abgeschlagener Juniorpartner einer schwarzen Kanzlerin in den Bundestag einziehen, die den Parteivorsitzenden – so scheint es fast – in der Endphase dieses wenig kämpferischen Wahlkampfes noch einmal zu Hochtouren auflaufen lässt.

Es ist das gewaltsame Ende einer langen Hängepartie der SPD, dem Hin- und Herschlingern zwischen Merkels Politik der Mitte und einer Besinnung auf die eigenen sozialdemokratischen Werte. Denn verlockend war sie ja, die ach so liberale Kanzlerin, und vier Jahre Große Koalition haben offenbar ausgereich, um nicht nur Zweifel an fundamentalsten Unterschieden zwischen rot und schwarz aufkommen zu lassen, sondern auch die Sozialdemokratische Partei denkbar stark zu schwächen.

Vier Jahre Große Koalition, vier Jahre Regierungsarbeit mit einer schwarzen Kanzlerin – das hat der SPD nicht gutgetan. Aus zweierlei Gründen. Zum einen sind diese vergangenen vier Jahre wohl der Hauptgrund, warum es Martin Schulz im bisherigen Wahlkampf zu keinem Zeitpunkt gelang wirklich glaubwürdig auf Attacke gegen die CDU-Chefin zu gehen. Zum anderen wurden die Genossen in diesem Regierungsbündnis Opfer eines Phänomens, dem schon die FDP in ihrer letzten Koalition mit Angela Merkel unterlag. Dem Charme der Kanzlerin.

Es ist das Umgarnen, das geschickte Taktieren, diese Mischung aus Charmeoffensive und harter Debatte, die die Christdemokratin so perfekt wie perfide beherrscht und anzuwenden versteht. Zusätzlich zu einem ungemeinen Geschick politische Gegner ins Leere laufen zu lassen – was nicht zuletzt Martin Schulz am eigenen Leib erfahren musste und er selbst als „Debattenentzug“ Merkels kritisiert.

Und doch steht und fällt alles mit der Regierungsarbeit der vergangenen vier Jahre. Denn sie sind es, die der SPD nicht erlauben, wirklich glaubhaft auf Angriff gegen die Kanzlerin gehen zu können. Zu viele sozialdemokratische Ziele wurden in der Großen Koalition durchgesetzt, zu viele Zugeständnisse und Kompromisse haben die beiden Parteien untereinander ausgemacht. Und die Bilanz ist ja nicht schlecht. Fast meinte man schon eine gewisse Harmonie im Regierungslager zu spüren. Wie soll man das glaubwürdig kritisieren?

Die Differenzierung ist also schwierig – auch wenn Schulz es mit aller Kraft versucht. Betreibt der Kanzlerkandidat doch Wahlkampf auf Marktplätzen und vor Rathäusern, inmitten Jugendlicher und mit kleinen Kindern, in Fernsehdebatten und Bürgersprechstunden. Rhetorisch aggressiv, visionär – ja fast schon eine Spur zu optimistisch. Gegen die Rentenreform, gegen fehlende Digitalisierung, gegen eine verquere außenpolitische Haltung der Kanzlerin, für Europa, für die Demokratie, für mehr soziale Gerechtigkeit.

Und doch – die 20 Prozent. Nun sind sie da, die Demoskopen scheinen fast sicher und für die SPD wäre es ein herber Schlag. Die Tage der Schulz-Euphorie sind schon lange gezählt, die Union hat einen deutlichen Vorsprung in den Umfragen und ob es tatsächlich das schlechteste jemals verbuchte Wahlergebnis für die Sozialdemokraten werden wird, entscheiden die Wähler am Sonntag.

Denn für eine der ältesten Parteien Deutschlands steht viel auf dem Spiel. Der Schock über die bittere Wahlniederlage der französischen Genossen bei den letzten Parlamentswahlen ist noch nicht vergessen. Ebenso wenig Ex-Premier Manuel Valls Zitat: „Ce Parti socialiste est morte“ – die sozialistische Partei ist tot, kurz bevor er zur En-Marche!-Bewegung überlief. Und tatsächlich scheinen sich die europäischen Sozialdemokratien im Abwärtstrend zu befinden. Wie sehr auch in Deutschland?

Dass der 24. September tatsächlich zum „Black Sunday“ für die SPD werden könnte, ist jedenfalls ebenso unwahrscheinlich wie ein strahlender Wahlsieg. Vielmehr stellt sich die Frage ob mit den Genossen noch eine zweite Große Koalition zu machen ist. Jamaika, Schwarz-Gelb oder Schwarz-Grün sind ebenso heftig diskutierte wie wahrscheinliche Alternativen zum Bündnis der beiden großen Parteien. Wie prägend die vergangenen vier Jahre für die SPD waren, wird sich also in den Wochen nach der Bundestagswahl zeigen. Denn dann beginnt der eigentliche Teil der Regierungsbildung – die Verhandlungen.

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