Wahlkrimi in Frankreich

von MK

Vom Kampf der Marine Le Pen

In alter Manier der Selbstinszenierung tritt Marine Le Pen, Chefin der rechtsextremen Partei Front National, Europakritikerin mit Sitz im Europäischen Parlament und erklärte Feindin von Globalisierung, Zuwanderung und Weltoffenheit, am Abend der ersten Runde der französischen Präsidentschaftswahlen vor ihre Anhänger. Die Bühne hinter dem Rednerpult in blau-weiß-rot getaucht, die Trikolore findet sich überall im Saal.

Sie hat es neben Emmanuel Macron in die Stichwahl am 7. Mai geschafft. 21,3% der Stimmen fielen auf Le Pen, die somit das bisher beste Ergebnis für Frankreichs Rechte bei einer Präsidentschaftswahl einholen konnte. Und doch: Le Pen wirkt unzufrieden. Die rechtsextreme Juristin ist weit hinter ihrem selbstgesteckten Ziel zurückgeblieben, die angestrebten 30% aller Stimmen verpasste sie deutlich. Bemerkenswert ist der Aufstieg des Front National trotzdem.

Vom Schreckgespenst der französischen Parteienlandschaft, für viele Franzosen jahrelang schlicht unwählbar, entwickelte sich die Partei nach der Übernahme durch Marine Le Pen zu einer etablierten Größe mit überzeugten Anhängern.

Wie hat sie das geschafft? Warum steht Le Pen bei dieser Präsidentschaftswahl nur noch so kurz vor ihrem größten Ziel, dem Einzug in den Elysee-Palast?

Marine Le Pen ging es schon immer um Macht. Nach der Übernahme der Partei ihres Vaters im Jahre 2011 trieb sie die Umwandlung des jahrelang chaotischen Sammelbeckens von Rassisten, Antisemiten und Rechtsextremen zu einer gemäßigteren Partei konsequent voran. Dieser „Entdiabolisierung“, wie Le Pen ihren Kurs selbst bezeichnet, fiel 2016 sogar ihr eigener Vater, Jean-Marie Le Pen, Gründer des Front National, zum Opfer. Die eigene Tochter wirft ihn wegen antisemitischer Äußerungen aus der Partei.

Le Pens Ziel ist klar. Sie will das Image aufpolieren, das Bild der ungeordneten Partei hinter sich lassen. An die Materie geht sie dabei jedoch nicht, die Wahlkampfinhalte des Front National bleiben unverändert extrem. Le Pen erkannte nur den ungeheuren Nutzen von Selbstinszenierung und die Instrumentalisierung der Ängste der französischen Unterschicht. Andere europäische Populisten und Rechtsextreme dienen ihr als Vorbild, von ihnen inspiriert wandelte sich der Front National unter Marine Le Pen zu einer ernstzunehmenden Größe unter Frankreichs Parteien. In einem Kernland der Europäischen Union verzeichnen Rechte wieder zweistellige Ergebnisse.

Dass der Front National nicht früher in einen öffentlichen Fokus als beachtlich erfolgreiche rechtsextreme Partei gerückt ist, liegt am französischen Mehrheitswahlsystem. Wer die meisten Stimmen bekommt, gewinnt. Aus diesem Grund stellt die Partei in ganz Frankreich nur 11 Bürgermeister, hat jeweils zwei Sitze in Nationalversammlung und im Senat. Zu oft haben eben andere Parteien, trotz der guten Ergebnisse des Front National, die Lorbeeren eingeheimst. Aus diesem Grund blieb die Partei lange in der Versenkung des medialen und öffentlichen Bewusstseins. Eine fehlende Präsenz, die Marine Le Pen erst als „Totengräberin“ der EU in den letzten Jahren gewann.

Und nun – am Abend der ersten Wahlrunde – steht sie mit dem Europabefürworter, Verfechter des weltoffenen Frankreichs, einem Liberalen, Gründer von „En-Marche!“ – Emmanuel Macron – im Finale um den Elysee-Palast, dem Sitz des französischen Staatspräsidenten. Es geht um viel. Für das kränkelnde Europa wäre eine Populistin an der Spitze Frankreichs ein weiterer Schlag mit unabsehbaren Folgen. Wer wird sie aufhalten? Die Hoffnungen ruhen auf dem Outsider Macron. „Marine Presidente“, skandieren Marine Le Pens Anhänger.

„Wir werden gewinnen!“, rufen sie.

Furore im Saal.

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